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Kritik am Franken-Kredit

Aus der Rhein-Zeitung vom 19.12.2015

Heftige Kritik von FDP-Ratsmitglied Detlef Klein



Wir werden weiter berichten.

Republikanischer Parteitag

Die Trump-Show

Der Parteitag der Grand Old Party in Cleveland, Ohio, wird nach Ansicht der Experten von der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in die Geschichte eingehen. Nicht nur, weil am Ende der vermeintliche Outsider, Immobilienmogul und Reality TV-Star ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Finanzmarktregulierung

Bundesregierung hat die Öffentlichkeit getäuscht

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat endlich eingesehen, dass die von der Großen Koalition angestrebte Finanztransaktionssteuer ohne globale Herangehensweise nichts bringt. Damit "wiederholt er genau das, was die FDP die ganze Zeit gesagt ...

Themenwochen #FreiheitMobil

Dieter Posch über die deutsche Infrastruktur

Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit will eine gesellschaftliche Debatte über ein Update in der Verkehrspolitik anstoßen - und ist in die Themenwochen #FreiheitMobil gestartet. I m Gespräch mit dem ehemaligen Staatsminister Dieter Posch über ...

Kritik an Erdogan

Rechtsstaat darf Angriffe auf Erdogan-kritische Deutschtürken nicht zulassen

Seit dem Putschversuch in der Türkei sehen sich türkischstämmigen Erdogan-Kritiker in Deutschland zunehmend Bedrohungen ausgesetzt. Dies müsste "sofort verfolgt und geahndet werden", sagt FDP-Generalsekretärin Nicola Beer.  "Es reicht nicht aus, dass ...

Integrationspolitik

Die Regeln gelten für alle

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert eine gestärkte Anwendung rechtsstaatlicher Mittel, um eine gelungene Integration von Einwanderern zu gewährleisten und die Entstehung von Parallelgesellschaften zu verhindern. "Ein Rechtsstaat, der toleriert, dass man ...

Amoklauf in München

In Trauer mit den Angehörigen der Opfer vereint

Die Freien Demokraten haben schockiert auf den Amoklauf in München reagiert. "Unser Land ist in Trauer mit den Angehörigen der Opfer vereint", gedachte FDP-Chef Christian Lindner der Opfer und zollte den Sicherheitskräften Respekt: "Wir danken den Sicherheitskräften ...

Rentenpolitik

SPD-Anschlag auf die zukünftigen Rentner im Osten

Der Vorschlag von Sozialministerin Andrea Nahles zur Anpassung der Renten in Ost und West stößt auf Kritik. Zwar klingt eine Angleichung der Renten in Ostdeutschland erstmal gut. Aber unter dem Strich werden künftige Ostrentner geringere Bezüge hinnehmen ...


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