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Kritik am Franken-Kredit

Aus der Rhein-Zeitung vom 19.12.2015

Heftige Kritik von FDP-Ratsmitglied Detlef Klein



Wir werden weiter berichten.

Arbeit

Geschacher um Mindestlohn-Erhöhung war unwürdig

Mit Blick auf die Debatte über die künftige Höhe des gesetzlichen Mindestlohns fordert FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer mehr wirtschaftliche Vernunft bei Anpassungen, damit Arbeitsplätze erhalten bleiben. "Das Geschacher um die Erhöhung des gesetzlichen ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Gastbeitrag

Entwicklungsarbeit braucht politische Neufokussierung

Die EU denkt über neue Ansätze in der Flüchtlingspolitik nach. Im "HuffPost"-Gastbeitrag fordert FDP-Generalsekretärin Nicola Beer, die Fluchtursachenbekämpfung zum Schwerpunkt zu machen – und zwar mit politischen Mitteln. Denn: Der Grund für Flucht ...

BND-Gesetz

Große Koalition untergräbt parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Bundesnachrichtendienstes beschlossen. Mit Blick auf den Inhalt des Konzepts warnt der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki: "Die Große Koalition geht mit großen Schritten voran, ...

Wahlkampfauftakt der FDP MV

Freie Demokraten wollen das junge MV stärken

Der Wahlkampf der Freien Demokraten in Mecklenburg-Vorpommern ist eröffnet . Spitzenkandidatin Cécile Bonnet-Weidhofer, die vor sechs Jahren das französische Mittelmeer gegen die Ostseeku?ste tauschte, engagiert sich unter dem Motto "Das junge MV" für ...

Kampagnenvorstellung

Plan B: Zeit für das nächste Berlin

Heute hat die FDP Berlin ihre Kampagne zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 vorgestellt. Die Freien Demokraten wollen das riesige Potential der Hauptstadt entfalten - nach dem Motto "Plan B". FDP-Spitzenkandidat Sebastian Czaja betonte: In ...

EU-Austritt der Briten

In der Brexit-Debatte gibt Berlin ein verheerendes Bild ab

Im Gespräch mit "FAZ.net" hat der Vizepräsident des EU-Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, das konzeptlose Vorgehen der Bundesregierung nach dem Brexit-Referendum gerügt. Berlin gebe im Angesicht dieser Herausforderung ein verheerendes Bild ab, weil ...

Umsetzung des Brexit

Die Briten haben keinen klugen Deal gewählt

FDP-Chef Christian Lindner spricht sich für einen freundlichen und verbindlichen Auftritt der EU gegenüber den Briten aus. Allerdings dürfe es keinen Rabatt nach dem Brexit geben. Großbritannien müsse die gleichen Bedingungen akzeptieren wie andere Nicht-EU-Mitglieder, ...


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